Facebook muss sich an deutsche Gesetze halten

Etliche Privatnutzer, aber auch Unternehmen, nutzen regelmäßig das soziale Netzwerk Facebook. In der Vergangenheit stand die Plattform häufiger in der Kritik, weil selbst offensichtlich strafrechtlich relevante Beiträge von Nutzern nicht gelöscht wurden.
Daraufhin wurde in der Bundesrepublik Deutschland das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ erlassen, unter der Federführung des damaligen Bundesjustizministers Heiko Maas, der mittlerweile bekanntlich Außenminister ist. Das Gesetz trat am 01. Oktober 2017 in Kraft.

Jetzt steht Facebook erneut in der Kritik, weil Beiträge nicht gelöscht werden, in denen der Holocaust geleugnet wird. Das ist in Deutschland jedoch seit 1994 strafbar, sodass hierzulande eine Löschung erfolgen müsste. Aufgrund derartiger Leugnungen wurden seitdem immer wieder Strafen verhängt, darunter auch Haftstrafen ohne Bewährung. Nun hat sich die neue Justizministerin Katarina Barley eingeschaltet und Facebook daran erinnert, dass in der Bundesrepublik Deutschland geltendes Recht einzuhalten ist.

Dass bei der großen Menge an Nutzerbeiträgen auch mal etwas übersehen werden kann, liegt in der Natur der Sache. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat allerdings selbst gesagt, dass er Holocaust-Leugnungen nicht löschen lassen wolle. Er empfinde sie selbst als zutiefst beleidigend, möchte es aber nicht verhindern, wenn jemand etwas Falsches sagt. Nun muss man Zuckerberg zu Gute halten, dass er selbst jüdischer Abstammung ist. Dennoch verstößt die Nicht-Löschung solcher Beiträge hierzulande gegen geltendes Recht.

Facebook hat in Deutschland ein eigenes Löschteam zusammengestellt, das gemeldete Beiträge überprüft und ggf. löscht. Mein subjektives Gefühl ist, dass es seitdem besser geworden ist und strafbare Beiträge und Hasskommentare deutlich nachgelassen haben. Findet man doch noch einen und meldet diesen, wird die Löschung manchmal immer noch abgelehnt, selbst wenn die Strafbarkeit des Beitrags offensichtlich ist. Ich habe sogar schon erlebt, dass jemand in einem Kommentar auf die mögliche Strafbarkeit eines Beitrags hingewiesen hat und der Kommentar daraufhin ausgeblendet wurde, während der fragwürdige Beitrag erhalten blieb. Das ist unverständlich und an dieser Stelle sollte man bei Facebook dringend nachbessern.

Facebook sollte für ein Nutzererlebnis ohne solche Ärgernisse sorgen – aus Respekt vor unseren Gesetzen und um für die breite Masse der Bevölkerung attraktiv zu bleiben.

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